Landtagsabgeordnete informieren sich über Moorprojekt in Netzen

Zu einem vor Ort-Termin in Netzen haben die Landtagsabgeordneten Thomas von Gizycki und Isabell Hiekel eingeladen, um mit interessierten Einwohner*innen und Landwirt*innen über das Moorprojekt der Landesregierung zu diskutieren. Anwesend waren auch Christina Grätz von der ARGE Klimamoor, Bürgermeister Uwe Brückner und die Einwohner Dieter Hennig und Thomas Michel. Die Teilnehmer*innen hatten einen konstruktiven Austausch und waren sich einig, dass der Start des Projektes wegen mangelnder Transparenz nicht geglückt war.

Am Polder Netzen hat Christina Grätz die Entstehungs-Geschichte der Wiesenlandschaft rund um Netzen erläutert und auf die Gründe für das von Bundes- und Landesregierung geplante Moorprojekt hingewiesen. Oberste Ziele seien eine Senkung des Kohlendioxidausstoßes und das Aufstauen des Wassers in der Region. Die ARGE Klimamoor führe dazu fünf Pilotprojekte an Poldern in der Region durch.

Brandenburgs Oberbürgermeister Steffen Scheller, Landrat Marko Köhler sowie die Bürgermeister aus Groß Kreutz (Reth Kalsow) und Kloster Lehnin (Uwe Brückner) haben unlängst mit dem Brandenburger Umweltminister Axel Vogel verabredet, dass die weiteren Schritte im Moorprojekt mit den Kommunen vor Ort regelmäßig abgestimmt werden, so dass auch betroffene Unternehmer*innen und Bürger*innen sachgerecht informiert werden können.

Es besteht Einvernehmen zwischen den kommunalen Vertretern und dem Minister, dass bei einem Planfeststellungsverfahren nach rechtsstaatlichen Kriterien die Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange eingebunden werden.

Im März 2023 hat die Brandenburger Landesregierung ein Moorschutzprogramm verabschiedet, dass einen wesentlichen Beitrag dazu leisten soll, dass das Land Brandenburg bis 2045 klimaneutral wird. Moore sollen nach Expertenmeinung viel klimaschädliches Kohlendioxid binden.

Bürgermeister Uwe Brückner weist darauf hin, dass es bei der Umsetzung des Programms zu Interessenkonflikten kommen wird: „Nach dem Start des Klimamoorprojektes in unserer Region ist teilweise eine existenzbedrohende Besorgnis unter den betroffenen Landnutzern bzw. Hauseigentümern festzustellen, die auf Informationsveranstaltungen nicht ausgeräumt werden konnten. Zunächst müssen daher alle privaten und öffentlichen Belange in diesem Zusammenhang ermittelt werden, die mit diesem Projekt kollidieren könnten. Und es muss weitere Informationsveranstaltungen geben, denn ohne die Betroffenen mitzunehmen, wird es keine erfolgreichen Projekte geben“.